Der Staat muss weder
kaputt gespart werden,
kaputt gespart werden,
noch muss er immer
mehr Schulden machen!
mehr Schulden machen!
Unser Staat wird heute
entweder kaputt gespart,
wodurch menschliche Arbeitskraft ungenutzt bleibt
und der Zugang zu vorhandenen Gütern durch fehlende Kaufkraft versperrt ist,
oder aber in immer mehr Schulden hineingetrieben,
wodurch ein immer größerer Teil der Steuereinnahmen für Zinszahlungen
ausgegeben werden muss.
wodurch menschliche Arbeitskraft ungenutzt bleibt
und der Zugang zu vorhandenen Gütern durch fehlende Kaufkraft versperrt ist,
oder aber in immer mehr Schulden hineingetrieben,
wodurch ein immer größerer Teil der Steuereinnahmen für Zinszahlungen
ausgegeben werden muss.
So in etwa hören und lesen wir es gegenwärtig nahezu tagtäglich in den politischen Kommentaren und Diskussionen. Das aber überrascht uns nicht. Dass der Staat früher oder später in die Finanzierungsfalle gerät, war in unserem Kreditgeldsystems zu erwarten. Da es der Regierung gesetzlich untersagt ist, eigenes Geld herzustellen, bleibt nur eine Finanzierung mittels verzinslicher Kredite, falls die Steuereinnahmen nicht reichen. Die Folge: mehr Kredite und noch höhere Zinszahlungen. Letzteres kommt zu den 70 Mrd. Euro hinzu, welche die Bundesrepublik Deutschland schon im Jahr 2003 an Zinsen zahlen musste. (Bundesbank, Monatsbericht Oktober 2003, Tab. VIII/1).
Kann der Staat dieses Mehr an Zinszahlungen einsparen, ohne noch mehr sparen zu müssen? Wir meinen ja!
Die Grundidee:
Der Staat bezahlt einen (zunächst geringen) Teil seiner Ausgaben nicht mit Euros sondern mit auf Euro lautenden Steuergutschriften. Statt also den Kaufpreis in Euro zu erstatten, erlässt der Staat dem Inhaber der Gutschrift bei Rückgabe Steuern in entsprechender Höhe. Die so herausgegebenen und vom Zeitpunkt der Ausstellung an frei übertragbaren Gutschriften nennen wir TAXOS (von Tax = Steuer). Jeder der ein Taxos-Guthaben besitzt, kann dieses jederzeit an den Staat zurückgeben und erhält dafür Steuern erlassen.
Der Staat bezahlt einen (zunächst geringen) Teil seiner Ausgaben nicht mit Euros sondern mit auf Euro lautenden Steuergutschriften. Statt also den Kaufpreis in Euro zu erstatten, erlässt der Staat dem Inhaber der Gutschrift bei Rückgabe Steuern in entsprechender Höhe. Die so herausgegebenen und vom Zeitpunkt der Ausstellung an frei übertragbaren Gutschriften nennen wir TAXOS (von Tax = Steuer). Jeder der ein Taxos-Guthaben besitzt, kann dieses jederzeit an den Staat zurückgeben und erhält dafür Steuern erlassen.
Durch diese Garantie erhalten Taxos-Guthaben einen eigenen Wert, der ihn auch als Zahlungsmittel zwischen Privatleuten und Unternehmen interessant macht. So kann etwa ein mittelgroßes Unternehmen, welches just einen Steuerbescheid über - sagen wir - 1 Mio. Euro erhalten hat, Waren oder Dienste im Wert von wenigstens 1 Mio. Euro gegen Zahlung (Übertragung) von Taxos verkaufen, da wenigstens diese Summe für das Unternehmen genauso viel zählt wie bares Geld. Ob es die Taxos dabei nun direkt vom Staat annimmt, oder aber indirekt von jemand anderem, spielt dann keine Rolle.
Der erste entscheidende Effekt ist nun: Der Staat kann auf diese Weise zusätzliche Nachfrage erzeugen, also Arbeit und Güter in Bewegung setzen, bevor er Steuern einnimmt, die ja überhaupt erst fällig werden, sobald solche Arbeit und Güter bewegt worden sind. Der Staat kann auf diese Weise einen Prozess in Gang setzen, der im Endeffekt zu mehr Steuereinnahmen führt. Eine zusätzliche Taxos-Nachfrage führt zu einem Mehr an Aufträgen für die Wirtschaft -- und damit einem Mehr an Beschäftigung und Auslastung der Betriebe. Das bedeutet ein Mehr an Steuern.
Der erste entscheidende Effekt ist nun: Der Staat kann auf diese Weise zusätzliche Nachfrage erzeugen, also Arbeit und Güter in Bewegung setzen, bevor er Steuern einnimmt, die ja überhaupt erst fällig werden, sobald solche Arbeit und Güter bewegt worden sind. Der Staat kann auf diese Weise einen Prozess in Gang setzen, der im Endeffekt zu mehr Steuereinnahmen führt. Eine zusätzliche Taxos-Nachfrage führt zu einem Mehr an Aufträgen für die Wirtschaft -- und damit einem Mehr an Beschäftigung und Auslastung der Betriebe. Das bedeutet ein Mehr an Steuern.
Im Gegensatz zu einer höheren Neuverschuldung muss der Staat für die Herausgabe von Steuergutschriften keine Zinsen bezahlen. Die Staatsverschuldung muss also nicht länger Jahr für Jahr anwachsen, um dann (via Schuldendienst und. Zinsen) Jahr für Jahr einen größeren Anteil der Einnahmen wieder aufzufressen, wodurch die Verschuldung noch weiter steigen muss, etc...
Zusammengefasst:
Durch die Schaffung übertragbarer Steuergutschriften, den "Taxos", kann die Regierung zusätzliche Nachfrage schaffen, ohne sich zusätzlich zu verschulden und dabei Zinsen zahlen zu müssen.
Was ist konkret zu tun?
- Die Taxos müssen rechtlich verpflichtend von der Regierung als Steuerzahlungsmittel anerkannt werden; faktisch durch die Gebietskörperschaften neben dem Euro zur Begleichung von Steuern und Abgaben angenommen und so als Zahlungsmittel akzeptiert werden..
- Diese Taxos werden durch Lieferungen und Leistungen für den Staat und seinen Gebietskörperschaften von diesen erworben.
- Dabei ist ein Taxos eine Steuergutschrift im Wert eines Euro. (1 Taxo = 1 Euro).
- Die Taxos sind in ihrer Menge durch eine unabhängige und staatliche Institution ("Unabhängiger Taxos Senat", kurz UTS) streng zu kontrollieren und zu beschränken.
- Die Taxos werden nach ihrer Einlösung beim Staat vernichtet.
Nähere Erklärungen:
Definition UTS: Die der Regierung laufend zur Verfügung gestellte Menge an Taxos ist vom UTS so festzulegen, dass als Ziel annähernd Vollbeschäftigung, bei Einhaltung eines annähernd stabilen Verbraucherpreisniveaus erreicht wird. Bezüglich der Einhaltung dieses Zieles ist der UTS gegenüber der Regierung berichtspflichtig und wird einforderbaren Bedingungen unterworfen.
Zweiter Zahlungskreislauf. Taxos sind Verbindlichkeiten des Staates und Forderungen der Privatpersonen und Unternehmen, damit also buchhaltungstechnisch Passiva des Staates und Aktiva der Privatpersonen. Durch die staatliche Anerkennung als Steuerzahlungsmittel können Taxos deshalb auch zur Begleichung von Forderungen zwischen Privatpersonen benutzt werden und damit neben den Euros als Zahlungsmittel fungieren. Mit Taxos wird somit ein zweiter Zahlungsmittelkreislauf geschaffen.
Mechanismus der Kontrolle. Taxos fließen von der Neuschaffung durch die Nachfrage des Staates hin zur Vernichtung durch die Steuerzahlung der Privatpersonen. Sie unterliegen somit hinsichtlich ihrer Menge, der Verteilung, des Flusses sowie der Flussgeschwindigkeit der Kontrolle der Finanzbehörden.
Implementierung. Die Taxos werden auf elektronischem Weg von der Finanzbehörde verwaltet. Die Steuernummer jedes Steuerpflichtigen wird zur Nummer eines Kontos, welches Steuerschulden und Steuerguthaben getrennt erfasst und Überweisungen zulässt. Damit können präzise statistische Daten dieses zweiten Zahlungsmittelkreislaufs ermittelt werden.
Zweiter Zahlungskreislauf. Taxos sind Verbindlichkeiten des Staates und Forderungen der Privatpersonen und Unternehmen, damit also buchhaltungstechnisch Passiva des Staates und Aktiva der Privatpersonen. Durch die staatliche Anerkennung als Steuerzahlungsmittel können Taxos deshalb auch zur Begleichung von Forderungen zwischen Privatpersonen benutzt werden und damit neben den Euros als Zahlungsmittel fungieren. Mit Taxos wird somit ein zweiter Zahlungsmittelkreislauf geschaffen.
Mechanismus der Kontrolle. Taxos fließen von der Neuschaffung durch die Nachfrage des Staates hin zur Vernichtung durch die Steuerzahlung der Privatpersonen. Sie unterliegen somit hinsichtlich ihrer Menge, der Verteilung, des Flusses sowie der Flussgeschwindigkeit der Kontrolle der Finanzbehörden.
Implementierung. Die Taxos werden auf elektronischem Weg von der Finanzbehörde verwaltet. Die Steuernummer jedes Steuerpflichtigen wird zur Nummer eines Kontos, welches Steuerschulden und Steuerguthaben getrennt erfasst und Überweisungen zulässt. Damit können präzise statistische Daten dieses zweiten Zahlungsmittelkreislaufs ermittelt werden.
In der Folge ergibt sich, dass die Taxos diejenigen Zahlungsmittel sind, die in ihrer Menge vom UTS kontrolliert und gesteuert werden, so dass die mit der Konjunktur schwankenden Steuereinnahmen in Euro mit einer größeren oder kleineren Menge an Taxos ausgeglichen werden können.
- Warum schlagen wir jetzt Taxos vor?
- Warum ist der Staat in die Finanzierungsfalle geraten?
- Was sind Taxos?
- Taxos – eine Geldreform?
- Taxos – eine Steuerreform?
- Was ist so neu an den Taxoos?
- Warum ist eine Änderung im Verhalten der Unternehmer bezüglich Steuern nicht ausgeschlossen?
- Wie erfolgt die Umsetzung des Taxos-Vorschlages?
- Wie viel ist ein Taxo?
- Was kann man mit Taxos machen?
- Wie kommt man zu Taxos?
- Wie kommen Taxos in den Umlauf?
- Warum werden die Taxos nach der Einzahlung bei der Finanzbehörde vernichtet?
- Werden die Menschen die Taxos als Zahlungsmittel annehmen?
- Sind Taxos auch allgemeines Zahlungsmittel?
- Wie kann man mit Taxos zahlen?
- Gibt es Taxos auch in Scheinen?
- Wie zahlt man kleine Beträge in Taxos?
- Können die Taxos zu Inflation führen?
- Werden die BeamtInnen in Taxos bezahlt?
- Werden auch die Renten bzw. sonstige Transferleistungen wie z.B. Arbeitslosengeld, Sozialhilfe etc. in Taxos ausbezahlt?
- Werden die Taxos auch im Detailhandel angenommen?
- Kann man mit Taxos auch im Ausland bezahlen?
- Wie werden die weiteren Entwicklungsmöglichkeiten des Taxos-Vorschlages ausschauen?
- Sind politische Schwierigkeiten bei der Umsetzung zu erwarten?
- Wird die Bundesbank Schwierigkeiten machen?
- Wie erfolgen die Ausschreibungen von Aufträgen, die dann in Taxos beglichen werden?
- Kann die EU Schwierigkeiten bezüglich der Einhaltung der Wettbewerbsbedingungen machen?
- Kann es mit den Taxos auch so etwas wie Schwarzgeldflüsse geben?
- Wird die Einsehbarkeit der Taxos-Flüsse einen Einfluss auf die Akzeptanz der Taxos haben?
Warum schlagen wir jetzt Taxos vor?
Seit Jahren geht es in den politischen Kommentaren und Diskussionen immer wieder um das gleiche Thema: die Finanzierung der Staatsausgaben stößt an ihre Grenzen. Ob es dabei konkret um die Frage der Staatsverschuldung geht und wie diese zu reduzieren sei; ob es darum geht wieviel der Staat an Ausgaben einsparen muss oder soll; ob es darum geht wer wieviel Steuern und Abgaben zu leisten hat, bzw. wo noch mehr herauszuholen ist (ohne dabei den Wähler zu sehr zu vergraulen); ob man umgekehrt die Steuern verringern sollte, um damit z.B. die Wirtschaft wieder zu mehr Wachstum anzuregen; ob man um dieses Ziel zu erreichen im Gegenteil noch mehr Schulden machen sollte (zumindest kurzfristig); ob schließlich der Sozialstaat in seiner heutigen Form überhaupt langfristig haltbar sei oder ob man ihn abspecken müsse... -- hinter all diesen Fragen verbirgt sich immer wieder der gleiche Problemkomplex: Der Staat steckt in der Finanzierungsfalle.
Seit Jahren geht es in den politischen Kommentaren und Diskussionen immer wieder um das gleiche Thema: die Finanzierung der Staatsausgaben stößt an ihre Grenzen. Ob es dabei konkret um die Frage der Staatsverschuldung geht und wie diese zu reduzieren sei; ob es darum geht wieviel der Staat an Ausgaben einsparen muss oder soll; ob es darum geht wer wieviel Steuern und Abgaben zu leisten hat, bzw. wo noch mehr herauszuholen ist (ohne dabei den Wähler zu sehr zu vergraulen); ob man umgekehrt die Steuern verringern sollte, um damit z.B. die Wirtschaft wieder zu mehr Wachstum anzuregen; ob man um dieses Ziel zu erreichen im Gegenteil noch mehr Schulden machen sollte (zumindest kurzfristig); ob schließlich der Sozialstaat in seiner heutigen Form überhaupt langfristig haltbar sei oder ob man ihn abspecken müsse... -- hinter all diesen Fragen verbirgt sich immer wieder der gleiche Problemkomplex: Der Staat steckt in der Finanzierungsfalle.
Folgt man der öffentlichen Diskussion, so scheint es keine wirklich grundlegende Lösung des Problems zu geben:
Entweder der Staat macht immer mehr Schulden -- dann muss er aber auch immer mehr Zinsen zahlen, d.h. ein immer größerer Teil der Steuereinnahmen geht schon von vorne herein für den Schuldendienst drauf. Dadurch muss der Schuldenberg dann noch weiter anwachsen, wodurch wieder mehr Zinsen anfallen, etc... ein Teufelskreis, der irgendwann nur noch mittels Hyperinflation beseitigt werden kann.
Oder aber es wird konsequent gespart -- dann bleiben aber nicht nur die sozial Schwachen auf der Strecke, es wird dann auch ein großer Teil der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage wegfallen. Angesichts der heute bereits rekordverdächtigen Zahl an Arbeitslosen keine rosige Aussicht, vor allem wenn man bedenkt, dass jeder zusätzliche Arbeitslose wiederum dem Staat auf der Tasche liegt, was die Erreichung des Sparzieles hinten herum wieder gefährdet. Dann muss in Folge noch mehr gespart werden, wodurch es noch mehr Arbeitslose gibt, etc.. auch hier ein scheinbar undurchbrechbarer Teufelskreis.
Halten wir einen Moment inne. Fragen wir uns doch einmal ganz naiv: Woran fehlt es (dem Staat) eigentlich? Offenbar fehlt es an Geld. Und diese Aussage muss man sich ganz deutlich vor Augen führen: Es fehlt nämlich NICHT an materiellen Gütern oder gar an Arbeitskraft. Ganz im Gegenteil: Die Arbeitskraft liegt zu großen Teilen brach, die Industrie hat Überkapazitäten, könnte also locker viel mehr produzieren. Woran es fehlt das ist das Geld, um all dies nutzbringend in Bewegung zu setzen.
In der ganzen Debatte um die Finanzierungsprobleme des Staates scheint bislang niemandem aufzufallen, wie paradox die ganze Situation ist. So wird mit Blick auf die Staatsverschuldung oft behauptet, wir lebten "über unsere Verhältnisse". Aber die Tatsache, dass Arbeitskraft wie auch Produktionskapazität ungenutzt brach liegen, ebenso wie der Umstand, dass alle wünschen, es würde endlich wieder mehr (privat) konsumiert werden, damit die Wirtschaft in Schwung komme -- all dies legt eher den umgekehrten Schluss nahe, dass wir nämlich nicht über unsere Verhältnisse leben, sondern vielmehr darunter. Und dennoch steckt der Staat in der Schuldenfalle und es scheint aus dem oben geschilderten Dilemma keinen gangbaren Ausweg zu geben.
Wir meinen: Es gibt einen Ausweg! Weder muss der Staat immer mehr Schulden machen, noch muss er (und damit die ganze Wirtschaft) kaputtgespart werden. Das Dilemma kann aufgelöst werden, indem der Staat auf ein alternatives Finanzierungsinstrument zurückgreift, bei dem die Staatsschulden nicht weiter anwachsen. Dieses neuartige Instrument nennen wir: TAXOS
Warum ist der Staat in die Finanzierungsfalle geraten?
Geld geht aus Krediten hervor. Wenn nun aber alles Geld aus verzinslichen Krediten hervorgeht, dann sollte klar sein, dass Zinsen so wie die Gewinne nur aus einem Wachstum der Verschuldung heraus finanziert werden können. Die Geldmenge wird dabei maßgeblich durch die zukünftigen Erwartungen der Unternehmen gesteuert, nicht aber durch das gegenwärtige Angebot an Gütern und Leistungen bei einem konstantem Preisniveau. Und: Das System arbeitet nur dann zufriedenstellend, wenn die Geldnachfrage von Periode zu Periode genügend wächst, damit die große Mehrheit der Waren und Leistungen zu Preisen verkauft werden kann, die über ihren direkten Herstellkosten liegen, um so auch Zinsen und Gewinne realisieren zu können.
Wachstum ist im gegenwärtigen System eine Notwendigkeit, um das Funktionieren der Wirtschaft und die Finanzierung des Sozialstaates aufrecht zu erhalten. Wenn das wirtschaftliche Wachstum wegen fehlender Nachfrage ausbleibt, versucht der Staat durch erhöhte Ausgaben die fehlende Nachfrage zu ersetzen. Doch der Staat ist in die Finanzierungsfalle geraten, wie unschwer zu erkennen ist. Er kann sich, abgesehen vom Verkauf des "Familiensilbers", in diesem Geldsystem nur auf zwei Arten finanzieren: Indem er selbst auch Kredite aufnimmt, sich also verschuldet, was sich nun wegen der hohen Schulden und Zinslasten verbietet. Oder durch das Einheben von Steuern in Geld. Damit aber wird der Staatshaushalt total abhängig von der Verschuldungsbereitschaft der Unternehmen. Denn unter welchem Titel die Steuern und Abgaben auch erhoben werden, vorfinanzieren müssen sie die Unternehmen. Aus dieser Erkenntnis heraus leitet sich der gängige, von allen Parteien vertretene Vorschlag ab, durch relative Reduzierung der Steuern und damit der relativen monetären Gesamtaufwendungen der Wirtschaft ein überproportionales Wachstum und damit auch ein absolutes Mehr an Steuererträgen erzielen zu können.
Was sind Taxos?
Taxos sind ein Steuerzahlungsmittel. Sie werden durch Lieferungen und Leistungen für den Staat kreiert und von den Gebietskörperschaften zur Begleichung von Steuern und Abgaben anerkannt. Dabei ist zumindest anfangs ein Taxos ein Steuerguthaben im Wert eines Euros. Taxos müssen bei der Begleichung der fälligen Steuern vorrangig eingelöst werden. Bei dieser Begleichung werden sie (so wie alle Gutschriften) wieder vernichtet.
Dabei wird die Menge der Taxos durch eine unabhängige und staatliche Institution ("Unabhängiger Taxos Senat", kurz UTS) kontrolliert und beschränkt, welcher einklagbaren Bedingungen unterworfen ist. Taxos-Konti werden auf elektronischem Weg von der Finanzbehörde verwaltet. Die Steuernummer jedes Steuerpflichtigen wird zur Kontonummer. Auf diesen Konti werden Steuerschulden mit den Taxos-Steuerguthaben verrechnet. Es ist möglich, zwischen diesen Konti Überweisungen zu tätigen.
Taxos sind damit unvermittelte Verbindlichkeiten des Staates und Forderungen von Privatpersonen. Durch die staatliche Anerkennung als Steuerzahlungsmittel können Taxos auch zur Begleichung von Forderungen zwischen Privatpersonen benutzt werden und damit neben den Euros als Zahlungsmittel fungieren. Mit den Taxos wird somit ein zweiter Zahlungsmittelkreislauf geschaffen.
Dabei ist die Menge der dem Staat laufend zu Verfügung gestellten Taxos so auszulegen, dass bei laufender Einhaltung eines annähernd konstanten Preisniveaus annähernd Vollbeschäftigung erreicht wird. Damit soll der Staat gezwungen werden, eine falsche Zuweisung der ihm zur Verfügung stehenden Mittel möglichst zu verhindern. Die umlaufenden Taxos sind dabei diejenigen Zahlungsmittel, die in ihrer Menge vom UTS kontrolliert und gesteuert werden, so dass die mit der Konjunktur schwankenden Steuereinnahmen in Geld mit einer größeren oder kleineren Menge an Taxos ausgeglichen werden.
Taxos sind ein Steuerzahlungsmittel. Sie werden durch Lieferungen und Leistungen für den Staat kreiert und von den Gebietskörperschaften zur Begleichung von Steuern und Abgaben anerkannt. Dabei ist zumindest anfangs ein Taxos ein Steuerguthaben im Wert eines Euros. Taxos müssen bei der Begleichung der fälligen Steuern vorrangig eingelöst werden. Bei dieser Begleichung werden sie (so wie alle Gutschriften) wieder vernichtet.
Dabei wird die Menge der Taxos durch eine unabhängige und staatliche Institution ("Unabhängiger Taxos Senat", kurz UTS) kontrolliert und beschränkt, welcher einklagbaren Bedingungen unterworfen ist. Taxos-Konti werden auf elektronischem Weg von der Finanzbehörde verwaltet. Die Steuernummer jedes Steuerpflichtigen wird zur Kontonummer. Auf diesen Konti werden Steuerschulden mit den Taxos-Steuerguthaben verrechnet. Es ist möglich, zwischen diesen Konti Überweisungen zu tätigen.
Taxos sind damit unvermittelte Verbindlichkeiten des Staates und Forderungen von Privatpersonen. Durch die staatliche Anerkennung als Steuerzahlungsmittel können Taxos auch zur Begleichung von Forderungen zwischen Privatpersonen benutzt werden und damit neben den Euros als Zahlungsmittel fungieren. Mit den Taxos wird somit ein zweiter Zahlungsmittelkreislauf geschaffen.
Dabei ist die Menge der dem Staat laufend zu Verfügung gestellten Taxos so auszulegen, dass bei laufender Einhaltung eines annähernd konstanten Preisniveaus annähernd Vollbeschäftigung erreicht wird. Damit soll der Staat gezwungen werden, eine falsche Zuweisung der ihm zur Verfügung stehenden Mittel möglichst zu verhindern. Die umlaufenden Taxos sind dabei diejenigen Zahlungsmittel, die in ihrer Menge vom UTS kontrolliert und gesteuert werden, so dass die mit der Konjunktur schwankenden Steuereinnahmen in Geld mit einer größeren oder kleineren Menge an Taxos ausgeglichen werden.
Taxos – eine Geldreform?
Taxos haben nichts mit einer Geldreform zu tun. Taxos sind eine Alternative zum Kreditgeld, das vom Bankensystem als Dienstleistungsprodukt angeboten wird. Während die Taxos als Gutschriften für Lieferungen der Wirtschaft an den Staat entstehen, entsteht Bankengeld aus Krediten.
Taxos haben nichts mit einer Geldreform zu tun. Taxos sind eine Alternative zum Kreditgeld, das vom Bankensystem als Dienstleistungsprodukt angeboten wird. Während die Taxos als Gutschriften für Lieferungen der Wirtschaft an den Staat entstehen, entsteht Bankengeld aus Krediten.
Eine Reform dieses Kreditgeldes ist schwierig bis unmöglich infolge dessen zeitübergreifender Struktur. Diese ergibt sich daraus, dass die Tilgung der in der Vergangenheit aufgenommenen Kredite in der Gegenwart nur möglich ist, wenn hier neue Kredite genommen, also neue Schuldverhältnisse eingegangen werden. Das System muss sich daher ständig perpetuieren. Und wegen der Erfüllung des Zinsanspruches muss es auch ständig wachsen.
Bei mangelnder Bereitschaft der produzierenden Wirtschaft ebenso wie der des Staates (Maastricht-Kriterien), sich ständig mehr zu verschulden, muss das Kreditgeldsystem früher oder später in ein Dilemma geraten. Wie dieses Dilemma aber vermieden werden kann, ist dann viel mehr eine innere Angelegenheit des Bankensystems, wenn das Wohl und Wehe des Gemeinwesens, des Staates, nicht allein an diesem System des Bankengeldes hängt, sondern dieses auch eine Alternative zur Verfügung hat. Das eigentliche Problem stellt sich damit heute nicht in Form eines versagenden Kreditgeldes dar, sondern in einer vom Staat selbst eingegangenen vollständigen und einseitigen Abhängigkeit vom Kreditgeldsystem.
Mit der Einführung von Taxos löst der Staat schrittweise diese einseitige Abhängigkeit auf. Eine Geldreform – wenn überhaupt möglich – ist dann vor allem das Problem des Bankensystems, ebenso wie ein Versagen dieses Systems allein dessen Verantwortung zugeordnet ist. Es ist das Produkt der Banken, das versagt, wenn ihnen nicht rechtzeitig eine Reform gelingt. Es ist aber die Verantwortung des Staates, sich rechtzeitig nach Alternativen umzusehen, die das Staatsganze nicht in Anarchie versinken lassen, wenn das Kreditgeldsystem einmal versagen sollte.
Taxos – eine Steuerreform?
Eine Steuerreform – ja. Aber eine andere Art von Steuerreform, die sich von den herkömmlichen Arten nicht nur durch die Steuerentrichtung in Form von Waren und Leistungen unterscheidet, sondern die – und das ist hervorzuheben – auch nicht mehr dem Kreditgeldsystem verpflichtet ist. Verpflichtet ganz im Sinne der Bedeutung des Wortes: Bei allem Bemühen der Globalisierungsgegner, von Attac, von gewerkschaftlichen Steuerinitiativen und linken Sozialdemokraten, mit ihren Vorschlägen eine Umverteilung von den Vermögenden zu den besitzlosen Bevölkerungsschichten zu erreichen, dienen alle diese Steuern bis hin zur Tobinsteuer oder einer Wertschöpfungsabgabe auch und nicht zuletzt der Aufrechterhaltung der Aufschuldungsspirale des Kreditgeldsystems. Alle als noch so fortschrittlich artikulierten Steuern dienen schlechthin der Rettung des Bankensystems und damit des Kapitalismus, so wie es schon durch das Keynes’sche Deficit Spending erreicht wurde. Denn: In welcher Form auch immer die Steuern eingehoben werden, die flüssigen Mittel hierfür müssen sich die Unternehmen bei den Banken in Form von zinsbelasteten Krediten besorgen. Diese Kredite samt Zinsen aber können später nur dann getilgt werden, wenn sich neue Schuldner finden, die in Summe noch höhere Kredite aufnehmen als die alten Schuldner, also sich immer höher verschulden. Verweigern sich die Unternehmen dem kollektiv, weil sie fürchten, ihre Schulden nicht mehr bedienen zu können, bricht das System in sich zusammen.
Mit den Taxos wird dagegen ein alternatives System geschaffen, das selbständig neben dem und unabhängig vom Kreditgeldsystem besteht und dieses umso besser ablösen kann, je weiter es sich im Laufe der Zeit bereits entwickeln konnte.
Was ist so neu an den Taxos?
Das Neue an den Taxos erklärt sich aus dem Umstand, dass der Staat im Taxos-System die Steuern in Form von Lieferungen von Gütern und Leistungen einhebt und so die vorhandenen nicht ausgelasteten Kapazitäten zum Vorteil des „Oikos“, unseres gemeinsamen Hauses, nutzt, anstatt sie brach liegen zu lassen. Das aber bedeutet eine Ausdehnung der Steuern in der Phase der wirtschaftlichen Flaute, was im Gegensatz zu gegenwärtigen steuerpolitischen Vorstellungen steht. So erscheint uns der Vorschlag als Paradoxon, aber nur deshalb, weil wir mit der heutigen Form der auf Kreditgeld aufbauenden Form der Besteuerung unsere Vorstellungen auf den Kopf gestellt haben. Das wirkliche Paradoxon ist also das, was gegenwärtig abläuft, wiewohl wir es als solches nicht erkennen. Es ist ja nicht die Rede von den Lasten, die wir in der Umwelt unseren Kindern hinterlassen, sondern von den Lasten der monetären Schulden. Damit diese nicht noch größer werden, nur deshalb wird der Staat kaputt gespart. Und nichts sehnlicher herbeigefleht wie mehr Wirtschaftswachstum – zu Lasten der Umwelt.
Warum ist eine Änderung im Verhalten der Unternehmer bezüglich Steuern nicht ausgeschlossen?
Ist bislang das Bemühen vorhanden, sich der Besteuerung überhaupt zu entziehen --etwa durch Schwarzarbeit --, werden die Unternehmen dann vor der Wahl stehen, Taxos-Aufträge (und nicht nur die direkten seitens des Staates) entweder anzunehmen und mit deren Ausführung schon reale Steuerleistungen zu erbringen, oder auf die Aufträge zu verzichten. Natürlich werden sie annehmen! Doch werden die Unternehmen auch jetzt versuchen, möglichst wenige der erhaltenen Taxos für Steuern verwenden zu müssen, um so möglichst viele für Zukäufe einsetzen zu können. Das aber ist nur mehr eine Frage der Umschichtung der Steuerlasten auf andere. Was an Steuerleistung erbracht wird, wird ja bereits in der ersten Stufe festgelegt, wo der Staat seinen realen Steuerertrag gegen Taxos erwirbt. Weil nun aber die Verwaltung des Taxos-Kreislaufes auch in den Händen der Finanzbehörde liegt, unterliegen auch die Taxos-Umsätze deren Kontrolle.
Wie erfolgt die Umsetzung des Taxos-Vorschlages?
Einer der großen Vorteile dieses Vorschlages ist die Möglichkeit seiner Umsetzung in kleinen Schritten.
Begonnen wird gewissermaßen mit einer alternativen Finanzierung für ein konkretes größeres Projekt etwa im Infrastrukturbereich, das andernfalls mit herkömmlicher Finanzierung ausgeführt würde. Und auf die im Falle eines Scheiterns der Alternative auch zurückgegriffen werden kann.
Nach klärenden Gesprächen mit einigen wenigen Unternehmensvertretern über das neue Zahlungsmittel, können diese dann hautnah Erfahrungen damit sammeln, es so akzeptieren lernen und von sich aus im Schneeballeffekt weiter verbreiten. Deshalb ist „Oben“ bei einigen wenigen Ansprechpersonen zu beginnen, mit denen fern von Ideologien und Emotionen gesprochen werden kann.
Begonnen wird gewissermaßen mit einer alternativen Finanzierung für ein konkretes größeres Projekt etwa im Infrastrukturbereich, das andernfalls mit herkömmlicher Finanzierung ausgeführt würde. Und auf die im Falle eines Scheiterns der Alternative auch zurückgegriffen werden kann.
Nach klärenden Gesprächen mit einigen wenigen Unternehmensvertretern über das neue Zahlungsmittel, können diese dann hautnah Erfahrungen damit sammeln, es so akzeptieren lernen und von sich aus im Schneeballeffekt weiter verbreiten. Deshalb ist „Oben“ bei einigen wenigen Ansprechpersonen zu beginnen, mit denen fern von Ideologien und Emotionen gesprochen werden kann.
Beauftragt wird in einem Pilotprojekt etwa ein Generalunternehmer, der mit Taxos in einem äußeren Kreislauf bezahlt wird und dann in einem inneren Kreislauf damit ganz oder teilweise die Leistungen der Subunternehmer begleicht. Dieser innere Kreislauf wird vorerst noch relativ kurz bleiben, da sowohl General- als auch Subunternehmen mit den noch relativ wenigen Taxos ihre Steuer- und Abgabenschulden, die auch über das konkrete Projekt hinausreichen können, erfüllen werden.
Nach einem erfolgreich verlaufenden Pilotprojekt kann diese Art der Finanzierung auf weitere und mehr Projekte ausgedehnt werden. Dabei werden die Taxos im inneren Kreislauf immer weitere Bereiche erfassen, zusammen mit einem Lernprozess ein Sickerungsprozess einsetzen, der allmählich die ganze Wirtschaft und Gesellschaft erfasst.
Die im ersten Schritt recht einfachen und banalen Maßnahme können einen Entwicklungsprozess begründen, der ganz neue Perspektiven eröffnet.
Die im ersten Schritt recht einfachen und banalen Maßnahme können einen Entwicklungsprozess begründen, der ganz neue Perspektiven eröffnet.
Wie viel ist ein Taxo?
Der Wert eines Taxos wird beim Einnehmen der Steuern vom Staat definiert. Das System startet bei 1 Euro = 1 Taxo. Es kann allerdings möglich sein, dass der Staat den Wert der Taxos dadurch variiert, dass er zur Begleichung derselben Steuerschuld mehr Euros als Taxos verlangt.
Der Wert eines Taxos wird beim Einnehmen der Steuern vom Staat definiert. Das System startet bei 1 Euro = 1 Taxo. Es kann allerdings möglich sein, dass der Staat den Wert der Taxos dadurch variiert, dass er zur Begleichung derselben Steuerschuld mehr Euros als Taxos verlangt.
Was kann man mit Taxos machen?
Man kann damit seine eigenen Steuern bezahlen. Deshalb kann man sie auch an andere steuerzahlenden Stellen und Menschen überweisen, weil diese wiederum damit Steuern zahlen können.
Man kann damit seine eigenen Steuern bezahlen. Deshalb kann man sie auch an andere steuerzahlenden Stellen und Menschen überweisen, weil diese wiederum damit Steuern zahlen können.
Wie kommt man zu Taxos?
Taxos werden durch ein Konto beim Finanzamt verwaltet. Man erhält Taxos entweder von anderen Personen oder direkt vom Staat, wenn man einen Auftrag vom Staat ausgeführt hat. Da jede Person Taxos zum Bezahlen von Steuern heranziehen kann, werden sie nach einer Lern- und Erfahrungsphase faktisch von allen akzeptiert und bekommen den Status eines Zahlungsmittels.
Taxos werden durch ein Konto beim Finanzamt verwaltet. Man erhält Taxos entweder von anderen Personen oder direkt vom Staat, wenn man einen Auftrag vom Staat ausgeführt hat. Da jede Person Taxos zum Bezahlen von Steuern heranziehen kann, werden sie nach einer Lern- und Erfahrungsphase faktisch von allen akzeptiert und bekommen den Status eines Zahlungsmittels.
Wie kommen Taxos in den Umlauf?
Taxos werden durch den Staat beim Ankauf von Leistungen herausgegeben.
Taxos werden durch den Staat beim Ankauf von Leistungen herausgegeben.
Warum werden die Taxos nach der Einzahlung bei der Finanzbehörde vernichtet?
Taxos sind Verbindlichkeiten des Staates und Forderungen des jeweiligen Besitzers gegen den Staat. Nimmt der Staat Taxos ein, so heben sich Verbindlichkeit und Forderung gegenseitig auf. Das heißt: Die Taxos werden vernichtet.
Werden die Menschen die Taxos als Zahlungsmittel annehmen?
Nach einem erfolgreich verlaufenen Pilotprojekt kann diese Art der Finanzierung auf weitere Projekte ausgedehnt werden. Ein Lern- und Sickerungsprozess wird einsetzen, der allmählich die ganze Wirtschaft und Gesellschaft erfasst. Die damit verbundene persönliche Erfahrung spielt also eine große Rolle in der Akzeptanz der Taxos. Die Menschen werden Taxos anfangs in dem Maße annehmen, in dem sie die Taxos selbst zur Bezahlung von Steuern einsetzen können. Zusätzlich werden Taxos dann auch von anderen Menschen akzeptiert werden, die wiederum damit Steuern bezahlen.
Nach einem erfolgreich verlaufenen Pilotprojekt kann diese Art der Finanzierung auf weitere Projekte ausgedehnt werden. Ein Lern- und Sickerungsprozess wird einsetzen, der allmählich die ganze Wirtschaft und Gesellschaft erfasst. Die damit verbundene persönliche Erfahrung spielt also eine große Rolle in der Akzeptanz der Taxos. Die Menschen werden Taxos anfangs in dem Maße annehmen, in dem sie die Taxos selbst zur Bezahlung von Steuern einsetzen können. Zusätzlich werden Taxos dann auch von anderen Menschen akzeptiert werden, die wiederum damit Steuern bezahlen.
Sind Taxos auch allgemeines Zahlungsmittel?
Ja. Taxos sind ein staatlich sanktioniertes Zahlungsmittel, welches vorrangig für die Begleichung von Steuerschulden eingesetzt wird.
Ja. Taxos sind ein staatlich sanktioniertes Zahlungsmittel, welches vorrangig für die Begleichung von Steuerschulden eingesetzt wird.
Wie kann man mit Taxos zahlen?
Durch einfache Überweisung über das Taxos-Konto beim Finanzamt. Die Steuernummer des Empfängers genügt als Identifikation.
Durch einfache Überweisung über das Taxos-Konto beim Finanzamt. Die Steuernummer des Empfängers genügt als Identifikation.
Gibt es Taxos auch in Scheinen?
Nein. Taxos werden nur elektronisch über das Finanzamt verwaltet. Dies erlaubt eine bessere Steuerung und Erfassung. Überweisungen können z.B. der Einfachheit halber über SMS-Nachrichten oder per Calling-Center abgewickelt werden. Die Identifikation wird mittels Verschlüsselung (harte Kryptographie) und einem vom Finanzamt ausgestellten Zertifikat sichergestellt. Dieses kann die Form einer Chipkarte haben.
Nein. Taxos werden nur elektronisch über das Finanzamt verwaltet. Dies erlaubt eine bessere Steuerung und Erfassung. Überweisungen können z.B. der Einfachheit halber über SMS-Nachrichten oder per Calling-Center abgewickelt werden. Die Identifikation wird mittels Verschlüsselung (harte Kryptographie) und einem vom Finanzamt ausgestellten Zertifikat sichergestellt. Dieses kann die Form einer Chipkarte haben.
Wie zahlt man kleine Beträge in Taxos?
Entweder per Handy oder per Chipkarte. Die direkte Verrechnung über die Finanzamt-Konti in Echtzeit muss dabei sichergestellt werden.
Entweder per Handy oder per Chipkarte. Die direkte Verrechnung über die Finanzamt-Konti in Echtzeit muss dabei sichergestellt werden.
Können die Taxos zu Inflation führen?
Jegliches neuemittierte Geld kann auch inflationär missbraucht werden. Der unabhängige Taxos Senat (UTS) wacht darüber, dass die Taxos-Ausgaben so erfolgen, dass die Ausgaben lang- oder kurzfristig wieder zu Steuereinnahmen führen. Die Balance von Emission (=Kreation von Taxos) und Steuerbezahlung (=Vernichtung von Taxos) legt dabei letztlich die Kaufkraft der Taxos fest. Diese Kaufkraft wird vom UTS nach einklagbaren Kriterien geregelt
Werden die BeamtInnen in Taxos bezahlt?
Ja. Allerdings unterliegt diese Entscheidung den Tarifpartnern und dem UTS. Sie verhandeln einen zum jeweiligen Zeitpunkt praktikablen Mix aus Taxos und Euros.
Ja. Allerdings unterliegt diese Entscheidung den Tarifpartnern und dem UTS. Sie verhandeln einen zum jeweiligen Zeitpunkt praktikablen Mix aus Taxos und Euros.
Werden auch die Renten bzw. sonstige Transferleistungen wie z.B. Arbeitslosengeld, Sozialhilfe etc. in Taxos ausbezahlt?
Wie beim Beamtensold unterliegt dies dem Gesetzgeber zusammen mit dem UTS. Genauere Richtlinien müssen dazu erarbeitet werden.
Wie beim Beamtensold unterliegt dies dem Gesetzgeber zusammen mit dem UTS. Genauere Richtlinien müssen dazu erarbeitet werden.
Werden die Taxos auch im Detailhandel angenommen?
Es steht zu erwarten, dass Taxos auf allen Ebenen als Zahlungsmittel akzeptiert werden. Der UTS hat Sorge zu tragen, dass der Wert eines Taxos dem Wert eines Euros nahe kommt und keinen kurzfristigen Schwankungen unterliegt.
Es steht zu erwarten, dass Taxos auf allen Ebenen als Zahlungsmittel akzeptiert werden. Der UTS hat Sorge zu tragen, dass der Wert eines Taxos dem Wert eines Euros nahe kommt und keinen kurzfristigen Schwankungen unterliegt.
Kann man mit Taxos auch im Ausland bezahlen?
Sofern Steuerzahler auch im Ausland zu finden sind, wird es direkt möglich sein, mit Taxos zu bezahlen. Ansonsten müssen Taxos in Fremdwährungen umgetauscht werden. Die Buchungsstelle bleibt in jedem Falle das Finanzamt.
Sofern Steuerzahler auch im Ausland zu finden sind, wird es direkt möglich sein, mit Taxos zu bezahlen. Ansonsten müssen Taxos in Fremdwährungen umgetauscht werden. Die Buchungsstelle bleibt in jedem Falle das Finanzamt.
Wie werden die weiteren Entwicklungsmöglichkeiten des Taxos-Vorschlages ausschauen?
Dass der Taxos-Vorschlag neue Entwicklungspotentiale beinhaltet, geht bereits aus der Grundstruktur des Vorschlages hervor, womit eine zusätzliche Verschuldung des Staates bei Erhöhung der staatlichen Nachfrage vermieden wird. Wie die konkrete Entwicklung allerdings ausschauen wird, darüber kann hier nur spekuliert werden. Insbesondere betrifft dies den Umgang mit den bereits angehäuften Schulden des Staates, aber auch die Dynamik der Ver- und Entschuldungsvorgänge im Wirtschaftsprozess.
Dass der Taxos-Vorschlag neue Entwicklungspotentiale beinhaltet, geht bereits aus der Grundstruktur des Vorschlages hervor, womit eine zusätzliche Verschuldung des Staates bei Erhöhung der staatlichen Nachfrage vermieden wird. Wie die konkrete Entwicklung allerdings ausschauen wird, darüber kann hier nur spekuliert werden. Insbesondere betrifft dies den Umgang mit den bereits angehäuften Schulden des Staates, aber auch die Dynamik der Ver- und Entschuldungsvorgänge im Wirtschaftsprozess.
Sind politische Schwierigkeiten bei der Umsetzung zu erwarten?Wir betrachten den Taxos-Vorschlag vorerst als eine mehr oder minder rein technische Möglichkeit einer alternativen Finanzierung so wie 'Public-Private-Partnership' oder 'Cross-Border-Leasing', welche keine legislativen Voraussetzungen erfordert. Damit bleibt sie jedenfalls in den ersten Schritten eine Angelegenheit allein des Finanzministeriums. Querelen, wie sie im parlamentarischen Prozess auch als Opportunitätsgründen gemacht werden , sollten damit in der Pilotphase weitgehend vermieden werden. Wenn diese erfolgreich ist und damit dem Vorschlag auch ein entsprechendes Ansehen verschafft, sollten später dann notwendige gesetzliche Schritte leichter umsetzbar sein.
Wird die Bundesbank Schwierigkeiten machen?Hier gilt ähnliches wie im Bereich der Politik. Bei Gelingen der Pilotphase sollten später dann auch handfeste Argumente zugunsten der Taxos in die monetären Grundsatzdiskussionen eingebracht werden können.
Wie erfolgen die Ausschreibungen von Aufträgen, die dann in Taxos beglichen werden?Die Ausschreibungen erfolgen so wie bei Bezahlung in Euro, allerdings mit dem Hinweis in den Allgemeinen Vertragsbedingungen, dass sich die ausschreibende Stelle auch eine Bezahlung in Taxos vorbehält.
Kann die EU Schwierigkeiten bezüglich der Einhaltung der Wettbewerbsbedingungen machen?
An der Ausschreibung und Auslobung können sich auch Unternehmen beteiligen, die noch keiner Steuerpflicht des Taxos-Landes unterliegen. Es liegt an den einzelnen Unternehmen, wie sie mit ihren Taxos-Einnahmen dann weiterverfahren. Grundsätzlich sollten aber dadurch keine besonderen Schwierigkeiten entstehen. Eine Behinderung der EU-Wettbewerbsregeln ist also nicht gegeben.
An der Ausschreibung und Auslobung können sich auch Unternehmen beteiligen, die noch keiner Steuerpflicht des Taxos-Landes unterliegen. Es liegt an den einzelnen Unternehmen, wie sie mit ihren Taxos-Einnahmen dann weiterverfahren. Grundsätzlich sollten aber dadurch keine besonderen Schwierigkeiten entstehen. Eine Behinderung der EU-Wettbewerbsregeln ist also nicht gegeben.
Kann es mit den Taxos auch so etwas wie Schwarzgeldflüsse geben?
Der mit den Taxos geschaffene zweite Zahlungsmittelkreislauf wird von derFinanzbehörde verwaltet. Alle damit erfolgten Zahlungen sind daher für die Finanzbehörde transparent.
Wird die Einsehbarkeit der Taxos-Flüsse einen Einfluss auf die Akzeptanz der Taxos haben?Der mit den Taxos geschaffene zweite Zahlungsmittelkreislauf wird von derFinanzbehörde verwaltet. Alle damit erfolgten Zahlungen sind daher für die Finanzbehörde transparent.
Für alle, welche weitgehend um Steuerehrlichkeit bemüht sind, wird das kaum einen Einfluss haben. Vielmehr werden sie sich um die mit den Taxos geschaffenen zusätzlichen Aufträge gerne bemühen, fließen ihnen doch so Mittel zur Bezahlung der Steuern zu. Um Steuerflüchtige, denen das zu wenig Anreiz ist, wird sich aber die Regierung nicht bemühen.
